Jahr: 2015

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„Wo gehobelt wird, fallen Späne: Inkassoanwälte“ – Zahlen zum Inkasso des RA Andreas Schneider

In der Anwaltschaft und sonstigen Juristenwelt wird Joachim Wagners Buch „Vorsicht Rechtsanwalt: Ein Berufsstand zwischen Mammon und Moral“ heftig diskutiert. An dieser Stelle einige Zahlen, die dort auf Seite 174 zu RA Andreas Schneider, der bekanntlich Vodafone, 1&1 und andere Telekommunikationsanbieter vertritt, genannt werden. Unter der Überschrift „Wo gehobelt wird, fallen Späne: Inkassoanwälte“ heisst es,

dass von RA Schneider allein im Jahr 2009

  • 900.000 Inkassoverfahren abgewickelt worden seien
  • 200.000 von diesen seien in das gerichtliche Mahnverfahren gegangen
  • 4.000 Fälle hätten dann gerichtlich geklärt werden müssen.
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Diese Seite wurde (zuletzt) aktualisiert am: 30.04.2015
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Zehn Jahre “Hartz IV” – Teil 3

Siehe zum Thema auch

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„Armut und seelische Gesundheit – neue Wege der Sozialpolitik“ mit Inge Hannemann

Die Universität Hamburg bietet im Rahmen des Allgemeinen Vorlesungswesens zahlreiche öffentliche Vorträge an. Der Besuch der Vorträge ist kostenlos. So auch am Dienstag, 13.01.2015, 18 Uhr: „Armut und seelische Gesundheit – neue Wege der Sozialpolitik“ mit Inge Hannemann (vgl. http://altonabloggt.com)

„Was ist kritikwürdig an der Art und Weise des Hartz IV-Systems. Sind Sanktionen zum Scheitern verurteilt? Wie sähe ein Leistungsbezug aus, das motiviert, gesund hält und Inklusion ermöglicht?

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Diese Seite wurde (zuletzt) aktualisiert am: 09.02.2016
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Arbeitsgericht Dortmund zur (Un-) Pfändbarkeit einer „Jahressonderzahlung“

Im Dezember-Insonewsletter weist RA Kai Henning auf eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Dortmund vom 24.4.13  (8 Ca 228/13) hin, bei der es um die Pfändbarkeit einer „Jahressonderzahlung“ geht. Das Arbeitsgericht hat in diesem Fall die Pfändbarkeit mit Verweis auf § 850a Nr. 2 und Nr. 4 ZPO verneint. Aus der Entscheidung: „Ist die tarifliche Leistung auch als Jahressonderzahlung bezeichnet, so bedeutet allein diese Bezeichnung aber nicht, dass es sich nicht um die Zahlung einer Weihnachtsvergütung bzw. der Zahlung eines Urlaubsgeldes im Sinne des § 850 a Nr.2 und 4 ZPO handeln kann. Allein die Bezeichnung der zusätzlich zum laufenden Gehalt geleisteten Zahlung ist hier nicht maßgeblich.“

Anmerkung RA Henning: 

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AG Düsseldorf zur unterbliebenen Belehrung über das Widerspruchsrecht gegen Feststellung einer Forderung als Delikt

Im Dezember-Insonewsletter weist RA Kai Henning auf einen Beschluss des AG Düsseldorf vom 01.07.14 (510 IK 125/06) hin:
„1. ist der Schuldner über sein Recht zum Widerspruch gegen die Feststellung einer Forderung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung nicht belehrt worden, liegt ein „Ladungsmangel“ vor
2. der Schuldner kann den Widerspruch jederzeit erheben, ohne dass es auf die tatbestandlichen Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ankommt

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Insolvenzantrag und Zeugenschutz

Hier der Hinweis auf LG Hamburg, Beschl. v. 14. 7. 2005 – 326 T 7/05 (rechtskräftig; AG Hamburg): Im Insolvenzantrag ist aktuelle Anschrift des Schuldners trotz Zeugenschutz anzugeben – siehe auch LG Hamburg, 14.07.2005 – 318 T 7/05

Diese Seite wurde (zuletzt) aktualisiert am: 20.07.2015
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Zehn Jahre „Hartz IV“ – Teil 2

In Ergänzung unserer Meldung vom 18.12.2014 hier der Hinweis auf die PM der AWO („AWO mahnt grundlegende Reformen an“) sowie auf die IAB-Infoplattform zum Thema. Letztere ermöglicht mit einer Literaturauswahl einen Blick auf die kontroverse wissenschaftliche und politische Diskussion: IAB-Infoplattform: Hartz IV – 10 Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende. Siehe auch die Seite des Paritätischen: www.10jahre-hartz4.de/homepage/thesen

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Hinz&Kunzt-Bericht zur Zwangsverrentung

„Die Jobcenter drängen Hartz-IV-Empfänger vorzeitig in den Ruhestand. Damit wollen sie Geld sparen. Auch Hinz&Kunzt-Verkäufer Erich Heeder ist betroffen. Doch er wehrt sich gegen die Zwangsverrentung– gemeinsam mit anderen.“ – zum Artikel – siehe auch www.soziale-schuldnerberatung-hamburg.de/?s=zwangsverrentung.

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Empfehlungen des Deutschen Vereins für eine Weiterentwicklung der Berichterstattung zur Überschuldung privater Personen und Haushalte

Empfehlung des Deutschen Vereins: „Um den Bedarf an Hilfen einzuschätzen und diese zielgerichtet weiter zu entwickeln, sind detaillierte und auch für differenzierte Analysen repräsentative Daten notwendig.

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„Gute Arbeit und sanktionsfreie Mindestsicherung statt HARTZ IV“

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE: „Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV“ (Drucksache 18/3549) am 19.12.2014 im Bundestag

Quelle und mehr: http://dbtg.tv/fvid/4296530



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