Archiv für den Monat: September 2008


30. September 2008

Caritas Hamburg: Hamburger Hilfsangebote auf einen Blick

Der Caritasverband hat zusammen mit seinen Fachverbänden den ersten katholischen Beratungsführer für Hamburg herausgegeben. 101 Beratungs- und Hilfsangebote werden in der Broschüre ausführlich dargestellt. Sie reichen von der Au Pair Beratung und der Krankenhausseelsorge über den Schwangerentreff bis hin zum Caritas-Zahnmobil. Ergänzt werden diese Angaben durch die Adressen weiterer Einrichtungen wie Altenheime, Kindertagesstätten, Krankenhäuser und Schulen.

Quelle: http://www.caritas-hamburg.de/aspe_shared/form/download.asp?action=load&nr=213875&form_typ=115&acid=&ag_id=11851

Hinweis:
diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import



  
30. September 2008

FHH: Wohngeldrechner

Unter www.hamburg.de/wohngeldrechner ist ab sofort ein Wohngeldrechner verfügbar. Durch die Eingabe der Daten über Familienmitglieder, Miete – oder die Belastung bei Eigentümern – und das Einkommen kann der individuelle Wohngeldanspruch berechnet werden.

Quelle: http://www.hamburg.de/wohngeldrechner

Hinweis:
diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import




25. September 2008

Paritätischer fordert bedarfsgerechten Kinderregelsatz (1)

Eine vom Paritätischen Gesamtverband in Berlin vorgelegte Expertise kommt zu dem Ergebnis, dass die bestehenden Regelsätze für Kinder und Jugendliche in Hartz IV weit unter dem Mindestbedarf liegen. Je nach Altersgruppe betrage die notwendige Erhöhung bis zu 40 Prozent. Insbesondere der Regelsatz für die Altersgruppe der 6 bis unter 14-Jährigen sei deutlich unterbewertet und liege um 86 Euro unter dem tatsächlichen Bedarf. Eine Unterversorgung bestehe vor allem in den Bereichen Nahrung, Kleidung und Bildung.

Quelle: http://www.der-paritaetische.de/index.php?id=245&tx_ttnews[tt_news]=1930&tx_ttnews[backPid]=76&cHash=6c32ff056b

Hinweis:
diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import



 
25. September 2008

BM Justiz: Ein “Ombudsmann” für Streitigkeiten zwischen Anwalt und Mandant

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer unabhängigen, bundesweit tätigen “Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft” beschlossen. “Mit der neuen Schlichtungsstelle bekommen Rechtsuchende die Möglichkeit, bei Streitigkeiten mit ihrer Rechtsanwältin oder ihrem Rechtsanwalt eine einvernehmliche Lösung ohne Anrufung der Gerichte zu erreichen.”, erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates. Bei zügigen Beratungen im Parlament kann es im Frühjahr 2009 in Kraft treten.

Quelle: http://www.bmj.bund.de/enid/f30202301249857fa921a3d45c191c17,69dac3706d635f6964092d0935333939093a0979656172092d0932303038093a096d6f6e7468092d093039093a095f7472636964092d0935333939/Pressestelle/Pressemitteilungen_58.html

Hinweis:
diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import




25. September 2008

Beispiele für bedenkliche bzw. beispielhafte Inkassopraktiken gesucht

aus http://www.forum-schuldnerberatung.de:
Anfang November findet an der Ev. Fachhochschule Darmstadt ein Praxisforum mit führenden Vertretern der Inkassobranche statt (BDIU, SAF, Continental/Universum). Evtl. wird auch die Aufsichts-/Registrierungsbehörde am Oberlandesgericht Frankfurt a.M. vertreten sein. Im Praxisforum können aktuelle Praxisfälle und Fragen zu Inkasso und Inkassokosten erörtert werden. Dazu bitten wir um anonymisierte Forderungsaufstellungen bzw. Fallbeispiele, in denen bedenkliche oder auch beispielhafte Inkassopraktiken von Inkassounternehmen und/oder Inkassoanwälten deutlich werden. Bitte die anonymisierten und eingescannten Unterlagen per Email übersenden an: zimmermann@efh-darmstadt.de

Quelle: http://www.forum-schuldnerberatung.de/

Hinweis:
diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import




25. September 2008

BM Justiz: Weg frei für neues Verfahren in Familiensachen

“Das gerichtliche Verfahren in Familiensachen wird grundlegend reformiert. Das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) hat den Bundesrat passiert. Auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hatte der Deutsche Bundestag das Gesetz im Juni 2008 beschlossen. Das gerichtliche Verfahren in Familiensachen wird erstmals in einer einzigen Verfahrensordnung zusammengefasst und vollständig neu geregelt. Mit dem neuen Recht werden die Möglichkeiten verbessert, familiäre Auseinandersetzungen vor Gericht so fair und schonend wie möglich auszutragen.”

Quelle: http://www.bmj.de/enid/e87785e18962ec1a9ff951e8e7957131,35589a6d6f6465092d09093a09636f6e5f6964092d0935333737/Pressestelle/Pressemitteilungen_58.html

Hinweis:
diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import




25. September 2008

Einzelne Waschmaschine als Erstausstattung bei Hartz IV-Bezug

http://www.sozialleistungen.info:

Der Begriff der Wohnungserstausstattung meint nicht nur die Ausstattung mit einer kompletten Wohnungseinrichtung, sondern erfasst auch einzelne Einrichtungsgegenstände. Zu diesem Urteil kam der 14. Senat des Bundessozialgerichts (Az. B 14 AS 64/07 R).

Quelle: http://www.sozialleistungen.info/news/23.09.2008-einzelne-waschmaschine-als-erstausstattung-bei-hartz-iv-bezug/#more-390

Hinweis:
diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import



 
22. September 2008

SGB II: Bundessozialgericht zur Vorlage von Kontoauszügen

Eine grundsätzliche Pflicht zur Vorlage der Kontoauszüge, einer Kontenübersicht und der Lohnsteuerkarte folgt aus § 60 I Nr 3 SGB I. Hiernach hat, wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Beweis­urkunden vorzulegen. Die allgemeinen Mitwirkungspflichten gelten grundsätzlich auch im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
19. September 2008 (B 14 AS 45/07 R)

Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2008&nr=10588&pos=0&anz=45

Hinweis:
diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import




22. September 2008

Schuldnerberatung und SGB II: Ergebnisse der AGSBV-Umfrage (PDF)

aus www.forum-schuldnerberatung.de:
In einer Fragebogenaktion bei den Schuldnerberatungsstellen hatte sich die AG ABV im Herbst 2007 erkundigt, ob sich durch die Einführung von SGB II (“Hartz IV”) die Arbeit der Schuldnerberatung verändert hat. Die Antworten der insgesamt 296 Beratungsstellen sind ausgewertet und zusammen gefasst worden.

Quelle: http://www.f-sb.de/download/auswertungumfragesgbii_2008.pdf

Hinweis:
diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import




18. September 2008

Bundesverfassungsgericht gewährt Prozesskostenhilfe Verfassungsbeschwerde gegen Höhe von Hartz IV

Nachricht des Erwerbslosen Forum Deutschland:
Bundesverfassungsgericht hat einer Klägerin Prozesskostenhilfe gewährt, die nach erfolgloser Klage gegen die Höhe der Hartz IV-Regelleistungen vor dem Bundessozialgericht nun mittels einer Verfassungsbeschwerde dagegen zur Wehr setzen will. Gleichzeitig haben die höchsten Richter dem Bundestag, Bundesrat, der Bundesregierung, allen Landesregierungen sowie der Bundesagentur für Arbeit, als Beteiligte die eingereichte Verfassungsbeschwerde zugeleitet und bis zum 30.November 2008 Gelegenheit zur Stellungnahme aufgegeben. Dazu wurden neben dem Statistischen Bundes amt, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Sozialverbände als sachkundige Dritte um eine Stellungnahme gebeten.

Quelle: http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200809171966.html

Hinweis:
diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import