PARITÄTISCHE: Zusammenfassung und Bewertung der Koalitionsvereinbarung

Der Paritätische hat zum Koalitionsvertrag eine ausführliche Zusammenfassung und Bewertung der sozial- und gesellschaftspolitischen Teile erarbeitet – zum PDF-Dokument. Siehe auch die Auszüge in unserer Meldung von vorgestern. Aus der Bewertung des Paritätischen: „Am Tag vor der Fertigstellung der Vereinbarung veröffentlichten sowohl das Statistische Bundesamt als auch die OECD – beides keine zu Alarmismus neigenden Institutionen – umfassendes Datenmaterial, dass die wachsende Spaltung des Landes belegt. Die vorliegende Vereinbarung verzichtet weitgehend darauf, daraus Konsequenzen zu ziehen. Anstatt Deutschlands Zukunft zu gestalten, droht eine fortschreitende Spaltung.“
(Exkurs: die Diakonie begrüßt den Koalitionsvertrag – benennt aber keine konkreten Gründe; siehe die PM vom 27.11.2013.)