Archiv für den Monat: August 2008

    
8. August 2008

Anti-Baby Pille bei Hartz IV kostenlos

Aus “gegen-hartz.de”: Frauen, die Hartz IV Sozialleistungen erhalten, können unter Umständen kostenlos Verhütungsmittel erhalten. Dies umfasst nicht nur die sogenannte Anti-Baby-Pille, sondern auch die Spirale oder Sterilisation. Quelle: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/antibabypille19af31464301.php

Update 10.3.2016 – siehe auch:




7. August 2008

SG Stuttgart: Mindestanzahl an Bewerbungen in Eingliederungsvereinbarung zulässig

aus sozialleistungen.info:Der zuständige ALG II Träger kann vom Leistungsempfänger im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung verlangen, dass dieser eine bestimmte Anzahl an Bewerbungen, im vorliegenden Fall zehn pro Monat, versendet. Dies entschied das Sozialgericht Stuttgart in seinem Beschluss vom 09.06.2008 (S 18 AS 3697/08 ER) im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes.

Quelle: http://www.sozialleistungen.info/news/04.08.2008-sg-stuttgart-mindestanzahl-an-bewerbungen-in-eingliederungsvereinbarung-zulaessig/

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1. August 2008

Kein Versicherungsschutz auf Umwegen ? auch nicht beim Tanken

Erleidet ein Versicherter früh morgens beim Tanken auf dem Weg zur Arbeitsstelle einen Unfall, so muss die gesetzliche Unfallversicherung nicht für die Folgen aufkommen. Dies geht aus einem heute veröffentlichten Urteil des 3. Senats des Hessischen Landessozialgerichts hervor.(AZ L 3 U 195/07)

Quelle: http://www.lsg-darmstadt.justiz.hessen.de/irj/LSG_Darmstadt_Internet?rid=HMdJ_15/LSG_Darmstadt_Internet/sub/291/2915bd95-be55-b11f-3efe-f97ccf4e69f2,,,11111111-2222-3333-4444-100000005003%26overview=true.htm

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