Haspa schaltet Sensus ab

Stefanie von Carlsburg, Sprecherin der Haspa : “Obwohl Sensus im Interesse der Kunden ist, stellen wir es nun ein. Wir bedauern, dass es in der öffentlichen Wahrnehmung zu Missverständnissen gekommen ist.”

Quelle: http://www.haspa.de/Haspa/DieHaspa/Presse/Pressemeldungen/2010/Haspa_schaltet_Sensus_ab/Sensus.html

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BGH: Zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags

Urteil vom 3. November 2010 – VIII ZR 337/09:”Die Wertersatzpflicht besteht jedoch nach § 357 Abs. 3 Satz 2 BGB (aF; jetzt Satz 3) dann nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist.”

Quelle: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2010&Sort=3&nr=53841&pos=1&anz=211

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Creditreform: SchuldnerAtlas 2010

“6,49 Millionen Deutsche über 18 Jahre sind zum Stichtag 1. Oktober 2010 überschuldet und weisen nachhaltige Zahlungsstörungen auf (2009: 6,19 Millionen Personen). Die Zahl der überschuldeten Personen hat sich 2010 gegenüber dem Vorjahr um rund 300.000 Betroffene erhöht. Für die Bundesrepublik Deutschland ermittelt sich so eine Schuldnerquote ? also das Verhältnis von überschuldeten Personen zur Bevölkerungszahl über 18 Jahre ? von 9,50 Prozent (2009: 9,09 Prozent).”
siehe auch Bericht HH Abendblatt

Quelle: http://www.creditreform.de/Deutsch/Creditreform/Aktuelles/Creditreform_Analysen/SchuldnerAtlas/index.jsp

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LAG Hamm: “Pommes frites und Frikadellen – Außerordentliche Kündigung unwirksam”

04.11.2010 – 8 Sa 711/10

Quelle: http://www.justiz.nrw.de/Presse/presse_weitere/PresseLArbGs/04_11_2010/index.php

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bedingungsloses Grundeinkommen im Bundestag

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages berät in einer dreistündigen öffentlichen Sitzung am Montag, 8. November 2010, über die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle Bürger.
siehe auch: www.grundeinkommen-dasfest.de

Quelle: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/31904334_kw45_pa_petitionen/

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