Monat: Januar 2008

“Über 20.000 Menschen aus ganz Deutschland sind dem Aufruf einer Künstlerinitiative KUNSTSTIMMEN GEGEN ARMUT gefolgt und haben sich an der Aktion “Kunststimmen gegen Armut” beteiligt: Sie haben ein eigenes Werk, verbunden mit einem Appell gegen Armut in Deutschland, an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschickt.” Neuer Stichtag: 01. März 2008

Quelle: http://www.kunststimmen-gegen-armut.de/kunststimmen.html

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Sozialticker:LSG Berlin L 26 B 2307/07 AS ER vom 14.01.2007 hin: § 22 Abs. 5 Satz 1 SGB II eröffnet dem Leistungsträger eine Ermessensentscheidung. Für den Fall bereits drohender Wohnungslosigkeit ist das Ermessen allerdings eingeschränkt. Nach Satz 2 sollen in diesen Fällen die Schulden übernommen werden, sofern die Tatbestands-voraussetzungen erfüllt sind. In diesen Fällen ist die Übernahme von Schulden der Regelfall; der Träger der Grundsicherung kann nur in atypischen Einzelfällen von Leistungen (nach § 22 Abs. 5 Satz 4 SGB II zumeist in Form eines Darlehns) zur Mietschuldentilgung absehen.

Quelle: http://www.sozialticker.com/forum/ftopic11319.html

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Die Sozialpolitische Opposition (SoPo) lädt zu einer Diskussionsveranstaltung mit Prof. Friedhelm Hengsbach (SJ) ein: “Was ist eine Politik der sozialen Gerechtigkeit ? – Alternativen zum ‘aktivierenden Sozialstaat’ “, 12. Februar 2008 von 19.30 Uhr bis ca. 22 Uhr, BIB, Gefionstraße 3, 22769 Hamburg (S-Bahn Holstenstr.)

Quelle: http://www.sopo-hamburg.de/index.php?id=16&tx_ttnews[tt_news]=81&tx_ttnews[backPid]=7&cHash=70be8958ea

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Der NDR meldet: Für die mindestens 40.000 Menschen in Hamburg, die bislang keinen Zugang zu medizinischer Versorgung hatten, gibt es ab sofort eine Anlaufstelle. Der Malteser Hilfsdienst hat im Marienkrankenhaus in Hohenfelde Räume angemietet, um beispielsweise Flüchtlingen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung und Menschen ohne Krankenversicherung Erste Hilfe zu leisten.

Quelle: http://www1.ndr.de/nachrichten/hamburg/papierlose2.html

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Der Sozialticker weist auf SG Dresden S 10 AS 957/06 vom 29.10.2007 hin: Die Ausbildungsförderung nach dem BAföG, ist nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Die Ausbildungsförderung nach dem BAföG fällt damit in vollem Umfang unter die Ausschlussvorschrift des § 11 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe a SGB II, eine Berücksichtigung nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II scheidet folglich aus.

Quelle: http://www.sozialticker.com/ausbildungsfoerderung-nach-dem-bafoeg-ist-zweckbestimmte-einnahme_20080128.html

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Im Sozialticker steht SG Freiburg S 12 AS 775/06 vom 28.11.2007: Eine nicht ganz leicht lesbare, aber interessante Entscheidung , die die (unzulässige) Kombination Absenkungsentscheid nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a SGB II und die Festsetzung einer Eingliederungsvereinbarung nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II durch Verwaltungsakt thematisiert.

Quelle: http://www.sozialticker.com/forum/ftopic11250.html

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“Das Familieninterventionsteam leistet erfolgreiche Arbeit”, sagt Bürgermeisterin und Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram.

Quelle: http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/pressemeldungen/2008/januar/24/2008-01-24-bsg-fit.html

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Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhöhten sich die tariflichen Monatsgehälter der Angestellten im Jahresdurchschnitt 2007 um 2,0%. Das ist der höchste Anstieg seit 2004. Die tariflichen Stundenlöhne der Arbeiter verzeichneten mit einem Plus von 2,5% sogar den höchsten Zuwachs seit 2003.

Quelle: http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2008/01/PD08__034__622.psml

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