Tag: 13. Oktober 2015

Beitragsautor Von Matthias Butenob
Beitragsdatum 13. Oktober 2015

Übermorgen: „Armut in Hamburg und der Traum von Olympia“

Hier der Hinweis auf eine Veranstaltung der LINKE Hamburg: 15. Oktober 2015, 18:30 Uhr, Kollegiensaal Rathaus Altona: „Armut in Hamburg und der Traum von Olympia“

„Keine andere deutsche Großstadt ist sozial so gespalten wie Hamburg.

Innerhalb von zwei Jahren ist der Anteil der Armen von 14,7 % auf 16,9% gestiegen. Gleichzeitig ist nirgendwo in Deutschland die Millionärsdichte mit 18 MilliardärInnen und 42.000 MillionärInnen so hoch wie in Hamburg. Allein an Geldvermögen besitzen die Wohlhabenden der Stadt rund 210 Milliarden Euro. Der Gesamthaushalt der Stadt umfasst 12 Milliarden Euro.

Schlagwörter Armut / Reichtum, Termine, Vortrag / Aufsatz

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Beitragsautor Von Matthias Butenob
Beitragsdatum 13. Oktober 2015

Bundesverfassungsgericht zur Pfändung des Auszahlungsanspruchs von schuldnerischem Guthaben auf Konto der Ehefrau

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29. Mai 2015, 1 BvR 163/15, zwei schuldnerfreundliche Entscheidungen des AG Winsen (24 C 1308/13) und des LG Lüneburg (5 S 48/14) aufgehoben.

Die strenge Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sollte jede/r Schuldnerberater/in kennen. Die (hoffentlich ohnehin schon) dahingehende Beratung, dass die Nutzung von Konten Dritter zu vermeiden ist, erhält durch diese Entscheidung noch mehr Gewicht. Bleibt zu hoffen, dass das Recht auf ein Girokonto (→ vgl. Zahlungskontengesetz) wirklich bald kommt.

Sachverhalt:

Schlagwörter Girokonto, Rechtsprechung, Zwangsvollstreckung

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Beitragsautor Von Matthias Butenob
Beitragsdatum 13. Oktober 2015

Bertelsmann Stiftung zum „Armutsrisiko im Alter“

„Der Anteil der über 65-Jährigen, die im Alter armutsgefährdet sind, nimmt in Deutschland zu. Während 2006 jeder zehnte Ältere von Altersarmut bedroht war, galt das 2013 schon für jeden siebten. Besonders häufig betroffen sind Frauen, Alleinstehende, Geringqualifizierte und Menschen mit Migrationshintergrund, wie eine Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt. Als armutsgefährdet gelten Menschen, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens (Median) aller Haushalte beträgt.“ – Quelle und mehr

Schlagwörter Alter, Armut / Reichtum, Zahlen / Statistik

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Beitragsautor Von Matthias Butenob
Beitragsdatum 13. Oktober 2015

Bundesrat will unseriöse Verkaufsveranstaltungen bekämpfen

„Der Bundesrat setzt sich für eine Stärkung des Verbraucherschutzes bei sogenannten Kaffeefahrten ein. Ziel seines am 25. September 2015 beschlossenen Gesetzentwurfs (Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Verkaufsveranstaltungen im Reisegewerbe) ist es, unseriöse Verkaufsveranstaltungen besser bekämpfen zu können.

Schlagwörter Gesetzgebung, Verbraucherschutz, Visionen / Forderungen

hamburg

Beitragsautor Von Matthias Butenob
Beitragsdatum 13. Oktober 2015

Vortrag in der ÖRA: Abfindungen im Arbeitsrecht – Beispielsfälle

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe informiert die Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA) über Ihr „Gutes Recht“. Nächste Woche Mittwoch, 21.10.2015 mit Ines Hemme-Oels (Fachanwältin für Arbeitsrecht):

„Es kursieren im Arbeitsrecht viele Rechtsirrtümer, zum Beispiel auch hinsichtlich des Anspruchs auf eine Abfindung im Kündigungsfalle und bei der Frage der Auswirkung einer Abfindungszahlung auf das Arbeitslosengeld I und II. Woran liegt es, dass unterschiedlich hohe Abfindungen verhandelt werden? Werden Abfindungszahlungen auf das Arbeitslosengeld I und II angerechnet?“

Schlagwörter Arbeit, Termine