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17. Juni 2019

Kleine Anfrage: „Widersprüche beim Jobcenter team.arbeit.hamburg – Lange Wartezeiten für Betroffene“

Carola Ensslen (DIE LINKE) fragte den Hamburger Senat in der Drucksache 21/17240 u.a. “ Wie hoch war die Zahl der Widersprüche gegen Entscheidungen der Jobcenter in Hamburg in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019? Wie viele der Widersprüche waren jeweils erfolgreich? Wie viele Untätigkeitsklagen wurden in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019 beim Sozialgericht eingereicht, weil über Widersprüche nicht fristgerecht entschieden wurde? Wie oft kam es 2016, 2017, 2018 und 2019 zur Einreichung eines Eilantrags beim Sozialgericht?“