„Die Vorstände der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und die Trägerversammlung haben Dirk Heyden (52) zum neuen Geschäftsführer von Jobcenter team.arbeit.hamburg bestellt. Herr Heyden tritt den Posten am 1. Januar 2016 an.
Tag: 11. Dezember 2015
Die A-Info Nr. 174 – November 2015 der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) ist online. Wie immer lesenswert!
Zur Vermeidung von Mißverständnissen allerdings: Zu den geplanten SGB II-Änderungen heißt es dort „SGB-II-Leistungen sollen generell nicht gepfändet werden können, also auch dann, wenn kein „P-Konto“ zum Pfändungsschutz eingerichtet wurde.“ Was steckt dahinter?
Die „Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder nach § 1612a Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Mindestunterhaltsverordnung)“ wurde am Mittwoch im BGBl. Nr. 49 vom 09.12.2015, Seite 2188, veröffenlicht.
„Jobkiller, Bürokratiemonster, Preistreiber: Kaum ein Argument ließen die Gegner des gesetzlichen Mindestlohns aus, um Stimmung gegen die Lohnuntergrenze zu machen. Jetzt gibt es den Mindestlohn von 8,50 Euro bald ein Jahr – und keines der Horror-Szenarien zum Mindestlohn ist tatsächlich eingetreten.“ – So der „Fakten-Check“ des DGB