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LINKE: „Null-Euro-Jobs: Zwangsarbeit im Auftrag der BASFI“

Aus einer Pressemitteilung der LINKEN Hamburg: „500 Null-Euro-Jobs für Langzeiterwerbslose (amtlich: Maßnahmen nach § 45 SGB III) will die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) in Hamburg einführen. Die ALG II-Beziehenden sollen vor allem produzieren, zum Beispiel in sozialen Stadtteilküchen wie dem Pottkieker auf dem Dulsberg – ohne jegliche Aufwandsentschädigung. Das bestätigt der Senat in seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft [Anmerkung: siehe Drucksache 20/12277]. „Ist Hartz IV an sich schon Armut per Gesetz, laufen  die Planungen von Senator Scheele auf schlichte Zwangsarbeit hinaus“, kritisiert Tim Golke, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE