BGH: Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug

BGH, Urteil vom 11. November 2010, AZ: III ZR 57/10

Quelle: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2010&Sort=3&nr=53938&pos=7&anz=222

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Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 46 / 2010

u.a. mit: BSG , Urteil vom 09.11.2010 , B 4 AS 27/10 R: Krankenschein schützt nicht vor Meldung bei der Arge

Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1959

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Abendblatt: Hamburger zahlen für Strom deutlich mehr

Quelle: http://mobil.abendblatt.de/wirtschaft/article1699425/Hamburger-zahlen-fuer-Strom-deutlich-mehr.html?cid=hamburg

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Anhörung zu neuen Hartz-IV-Regelsätzen am 22. November

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales veranstaltet am Montag, den 22. November 2010, eine vierstündige öffentliche Anhörung zu den geplanten Hartz-IV-Regelsätzen und dem Bildungspaket für Kinder. – siehe auch:
Kleine Anfrage LINKE zur Berechnung
SPD fordert andere Berechnung der Hartz-IV-Sätze und Mindestlohn von 8,50 Euro

Quelle: http://www.bundestag.de/presse/hib/2010_11/2010_379/01.html

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Diese Seite wurde (zuletzt) aktualisiert am: 13.04.2016

Zur Verlängerungsoption beim Elterngeld: Schnelles Handeln erforderlich!

Das Elterngeld wird ab nächstem Jahr als Einkommen gewertet und mit Sozialleistungen verrechnet.
www.infodienst-schuldnerberatung.de dazu: “Bezieher, die von der Verlängerungsoption Gebrauch gemacht haben, haben die Möglichkeit, die Verlängerung zu widerrufen mit der Wirkung, dass sie den vollen Betrag des Elterngeldes nachbezahlt bekommen. Das gilt aber nur, wenn eine solche Nachzahlung noch in diesem Jahr ausbezahlt wird.”

Quelle: http://www.infodienst-schuldnerberatung.de/schuldnerberatung/rubriken/sozialrecht/2010/aktuelle-information-zur-verlaengerungsoption-beim-elterngeld-schnelles-handeln-erforderlich.html

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