Tag: 14. Mai 2010

Beitragsautor Von ines
Beitragsdatum 14. Mai 2010

SG Bremen: ALG II – Nachhilfe nur in Ausnahmefällen

SG Bremen, Beschluss, 06.05.2010, S 23 AS 409/10 ER:
Das Sozialgericht Bremen hat in einem jetzt veröffentlichten Eilbeschluss entschieden, dass bei Hartz IV-Bezug Nachhilfeunterricht nur in Ausnahmefällen zu übernehmen ist. Das hat zur Folge, dass die Hartz IV?Behörde nicht verpflichtet ist, bei normalen Lernschwierigkeiten die Nachhilfekosten zusätzlich zu tragen.
Beschluss als PDF

Quelle: http://www.sozialgericht-bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen86.c.2474.de&font=0

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Diese Seite wurde (zuletzt) aktualisiert am: 13.04.2016

Schlagwörter ALG II

Beitragsautor Von ines
Beitragsdatum 14. Mai 2010

Bundesgerichtshof zu den Begründungsanforderungen bei fristloser Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses

Urteil vom 12. Mai 2010 ? VIII ZR 96/09:
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zu den Begründungsanforderungen bei fristloser Kündigung wegen Zahlungsverzugs eines Wohnungsmieters in einem Fall getroffen, in dem der Zahlungsrückstand über mehrere Jahre mit schwankenden Monatsbeträgen aufgelaufen war.

Quelle: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2010&Sort=3&nr=51937&pos=2&anz=104

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Beitragsdatum 14. Mai 2010

VZ Hamburg: Belästigende Telefonwerbung und kein Ende?

Die Verbraucherzentrale Hamburg sammelt Beschwerden.

Quelle: http://www.vzhh.de/%7Eupload/vz/VZTexte/TexteRecht/TelefonwerbungAktion2010.htm

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Beitragsdatum 14. Mai 2010

VZ NRW: Gebührendschungel – Welche Bankentgelte unzulässig sind

Quelle: http://www.vz-nrw.de/UNIQ127382357831838/link196544A.html

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Beitragsdatum 14. Mai 2010

BAG Jahresfachtagung: Material ist online (PDF)

Vom 05.05. -07.05.2010 (07.05. Mitgliederversammlung) fand in Hamburg die Jahresfachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e.V. statt. Die Dokumentation ist nun online (PDF, 201 Seiten, ca. 5 MB)
zum P-Konto: Vortrag Jaquemoth, PDF und generell: www.lag-sb-hh.de/p-konto

Quelle: http://www.bag-sb.de/uploads/tx_inhalt/Vortraege_BAG-SB-FT2010-Hamburg_01.pdf

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