29. Januar 2019

Berichte über Verhandlung SGB II-Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht

Aus dem Thomé-Newsletter vom 20.01.2019: „Am 15. Jan. 2019 war nun die mündliche Verhandlung zum Thema Sanktionen vor dem BVerfG. Der Verein Tacheles war dort als sachverständige Dritter vom BVerfG bestimmt worden und wir haben, so glaube ich, unsere Sache dort sehr gut gemacht. Ein wirklich wichtiges Instrument war unsere Onlinebefragung, an der immerhin über 21.000 Teilnehmer*innen mitgemacht hatten und die auch auf das Gericht viel Eindruck gemacht hat.

Mein Kollege Roland Rosenow  und ich haben dort den Verein Tacheles vertreten und präsentiert. Ich habe von der Verhandlung meine persönlichen Eindrücke geschildert, diese könnt ihr hier finden: https://wuppertal.tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2463/

Ich erzähle dort atmosphärisches, inhaltliches und verlinke auf weitere Seiten.

Noch ein Radiointerview von Roland Rosenow in Radio Dreyeckland der in Karlsruhe absolut taff die Interessen der Erwerbslosen als Tachelesvertreter  vertreten hat:   https://rdl.de/beitrag/zwei-welten-prallen-aufeinander-hartz-iv-sanktionen-vor-dem-bundesverfassungsgericht

Dazu gibt es noch den Beitrag der Lokalzeit Bergisch Land, also Wuppertaler Lokalsender dazu:  https://www.facebook.com/wdrlokalzeitbergischesland/videos/1989470534440936  

Dann möchte ich noch auf die Ergebnisse der Umfrage hinweisen, diese sind hier veröffentlich: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2461/  

Ferner haben wir noch eine Pressemitteilung zu den Umfrageergebnissen erstellt, in der wir die Ergebnisse in zusammengefassten Zahlen pragmatisch zusammengefasst haben:  https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2462/  

Es ist absehbar, dass durch das Verfahren in Karlsruhe die Sanktionen ganz oder teilweise zur Disposition stehen werden und das ist überfällig!

Wir haben auf jeden Fall das Bestmöglichste beim Verfassungsgericht hin bekommen, die Befragung und die Resonanz darauf hat ihren Teil dazu beitragen, für dieses Mandat, das Vertrauen und die Unterstützung möchte ich mich herzlich bedanken!“

Ergänzung 30.01.2019: siehe auch https://altonabloggt.com/2019/01/18/das-bundesverfassungsgericht-und-die-frage-des-erfolges-einer-dauerhaften-arbeitsmarktintegration-ueber-sanktionen-bei-hartz-iv/



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