Archiv für den Tag: 3. Januar 2019


3. Januar 2019

Ärzte der Welt-Bericht „Verwehrtes Recht auf Gesundheit. Krank und ohne medizinische Versorgung in Deutschland”

Aus der Einleitung: „Viele Menschen in Deutschland haben keinen oder nur einen eingeschränkten Zugang zum Gesundheitssystem. Laut Erhebungen des Statistischen Bundesamtes sinkt zwar die offizielle Zahl der Menschen ohne Krankenversicherungsschutz seit Einführung der Versicherungspflicht – 2015 waren es 80.000 gegenüber 128.000 im Jahr 2011. Die Dunkelziffer ist jedoch weitaus höher. (…)

Zweifellos verfügt Deutschland über ein hochentwickeltes Ge- sundheitssystem und qualitativ hochwertige Gesundheitsleistungen. Allerdings sind die- se sehr teuer und privat kaum bezahlbar. Folglich bleibt Menschen ohne Krankenversicherung der Zugang faktisch verwehrt. Weiterlesen




3. Januar 2019

Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II

Am 15. Januar 2019 findet vor dem Bundesverfassungsgericht eine Anhörung statt. Es geht um die Frage, ob Sanktionen nach dem SGB II mit der Verfassung vereinbar sind. Tacheles e.V. ist als sogenannter sachverständiger Dritter geladen. Für das Bundesverfassungsgericht wird die Frage, welche Wirkungen Sanktionen nach dem SGB II erzielen, voraussichtlich eine große Rolle spielen. Das ist keine rechtliche Frage, sondern eine Frage nach Erfahrungen. Weiterlesen